Dienstag, 29. Juli 2008

Verhandlungen mit dem Iran nur ein Vorwand?

Für großes Aufsehen sorgte es letzte Woche, dass die USA erstmals einen hohen Diplomaten zu den Gesprächen mit dem Iran geschickt haben. Yaakov Katz berichtet jetzt in der Jerusalem Post, dass wir uns vielleicht trotzdem zu früh gefreut haben und das alles andere als eine Kehrtwende ist. Eher ein geschickter Schachzug.


Regierungsbeamte: USA sprechen mit dem Iran um einen Angriff zu legitimieren


Die letzten Gespräche, die die USA mit dem Iran geführt haben, zielen darauf ab eine Legitimation für einen möglichen Angriff auf die iranischen Atomanlagen zu schaffen, spekulierten Beamte im Verteidigungsministerium am Sonntag, als Verteidigungsminister Ehud Barack nach Washington zu Gesprächen mit hohen Regierungsmitgliedern aufbrach.

Brack wird nach Washington und New York reisen und Gespräche mit seinem Gegenstück Robert Gates, Vize-Präsident Dick Cheney, dem Chef des Generalstabes Admiral Michael Mullen, Außenministerin Condoleezza Rice und dem Nationalen Sicherheitsberater Stephen Hadley abhalten.

Regierungsbeamte sagten, es sei wahrscheinlich, dass Präsident Bush dem Treffen zwischen Barack und Hadley beiwohnen würde. Am Mittwoch wird Barack zu einem kurzen Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban-Ki Moon nach New York fliegen.

Baracks Abreise erfolgte gleich nachdem der Chef des Generalstabs der IDF [Israeli Defense Forces= israelisches Militär] Lt.-Gen- Gabi Ashkenazi am Sonntag von einem einwöchigen Besuch der USA als Gast Mullens zurückgekehrt war. Ashkenazi führte Gespräche mit Cheney, Hadley und anderen hohen Beamten, die sich auf das iranische Atomprogramm konzentrierten.

„Im Moment laufen viele strategische Überlegungen was den Iran betrifft ab, aber noch hat niemand entschieden, was zu tun ist“, sagte ein hohe IDF Offizier, der an den Gesprächen zwischen Israel und den USA beteiligt war. „Wir sind noch weit von dem Zeitpunkt entfernt, an dem sich Militärs gemeinsam über Karten beugen und eine Operation planen.“

In den letzten Wochen hatte Mullen öffentlich gesagt, dass er gegen militärische Aktionen gegen den Iran, welche eine dritte Front für die gerade im Irak und in Afghanistan kämpfenden USA eröffnen würden, ist.

Baracks Gespräche in den USA finden eine gute Woche nachdem die USA ihren dritthöchsten Diplomaten zu den Verhandlungen der EU mit dem Iran über sein Atomprogramm nach Genf geschickt haben, statt.

„Auf diese Weise werden sie sagen können, sie hätten alles versucht“, spekulierte ein Regierungsbeamter. „Das steigert Amerikas Chancen, sowohl mehr öffentliche Unterstützung zu hause als auch die Unterstützung der europäischen Länder, die heute gegen ein militärisches Vorgehen sind, zu bekommen.“

Diplomaten hatten auch spekuliert, dass die Gespräche zwischen dem Iran und den USA mit den Präsidentschaftswahlen in Verbindung stünden.

Dem IDF-Offizier zufolge sind die regelmäßigen Treffen zwischen Israel und den USA in den letzten Wochen – Mullen war im Juni in Israel – ein Zeichen für die starken Verbindungen zwischen beiden Ländern und für das gemeinsame Interesse, das beide an verschiedenen regionalen Themen wie dem Iran, der Hisbollah, der Hamas und Syrien haben.